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Mit viel
Politik war das Fischessen von CSU, FU und JU mit über 80
Gästen im Heim St. Nikolaus garniert. MdL Georg Stahl
lobte Etzenricht als eine aufstrebende Kommune und
bestätigte Bürgermeister Martin Wallinger eine
hervorragende Arbeit.
Stahl äußerte sich betroffen über den Irak Krieg. Saddam
Hussein habe es geschafft mit seiner Uneinsichtigkeit die
Weltpolitik ins Wanken zu bringen und uns vor eine
unsichere Zukunft zu stellen. Bundeskanzler Schröder hat
den angekündigten Irak Krieg instrumentalisiert und für
den Wahlkampf benutzt. Stahl konterte natürlich auch auf
die Äußerungen einer kürzlich stattgefundenen SPD
Veranstaltung. Die SPD versuche in allen
Regierungsbezirken die bayerische Staatsregierung schlecht
zu machen. Es sei keineswegs richtig, dass die Kommunen
durch den Freistaat zu Grunde gerichtet werden. Die
Rot-Grüne Regierung hat Schuld, denn dort seien die
EU-Förderungen gestrichen worden, dort wird durch
Umschichtungen den Kommunen weniger Geld zugesprochen.
Am Beispiel Hochwasseropfer kann man sehen, dass Schröder
zwar versprochen hat es wird geholfen aber die Kommunen
werden hier herangezogen, in Etzenricht beispielsweise mit
15207 €, und zusätzlich belastet. Durch die Umlegung
der Arbeitslosenhilfe auf die Sozialhilfe werden die
Kosten wieder auf die Kommunen umgewälzt. Durch die
gestrichene Eigenheimzulage ist der Bau am Ende und wegen
des fehlenden Geldes können die Gemeinden auch keine
Aufträge mehr erteilen.
Aus dem Bayerischen Staatshaushalt geht jeder fünfte Euro
in die Kommunen. Der Freistaat macht für die Kommunen das
Bestmögliche. "Wir lassen uns unser schönes Bayern nicht
schlecht reden, nur weil die Rot-Grüne Regierung in Berlin
von Finanzpolitik keine Ahnung hat."
Die CSU hat in den letzten 40 Jahren bewiesen das ihre
Arbeit richtig ist, sonst hätte Bayern nicht die höchste
Wirtschaftskraft in Deutschland und auch die
Bildungspolitik zeige mit dem besten Ergebnis in der
Pisa-Studie, dass es bei uns richtig laufe.
Stahl bat alle Anwesenden um Unterstützung bei den
anstehenden Landtags- und Bezirkstagswahlen.
Bürgermeister Martin Wallinger erklärte, dass sich die
die Situation auch in der Gemeinde Etzenricht bezüglich
der Finanzen auf Grund der erheblich geminderten Einnahmen
verändert hat. Er berichtete, dass Etzenricht seit
1995 einen Gesamtbetrag in Höhe von 629000 Euro an
Solidaritätsumlage leisten musste. An die Adresse nach
Berlin forderte er, dass dies genug sei und diese Umlage
zumindest reduziert werden muss denn es werde immer
schwieriger einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.
Wallinger bedankte sich bei den Damen der Frauen-Union für
die hervorragend zubereiteten Fische und Kartoffeln mit
einem Blumenstrauß. |
