Jahreshauptversammlung der CSU

25. März 2011

Neuwahlen und Ehrungen nahmen den Hauptpart in der Jahreshauptversammlung der CSU ein. Neben eines umfangreichen Rückblicks durch Vorsitzenden Reinhard Kleber auf die zahlreichen Aktivitäten im vergangenen Jahr, informierte Bürgermeister Martin Wallinger über die Gemeinde.

Unter Wahlleiter Simon Wittmann, wurde Reinhard Kleber in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt, als Stellvertreter stehen ihm Martin Wallinger, Martin Schregelmann und Markus Schregelmann zur Verfügung. Da Ernst Dietl nach 25 Jahren Tätigkeit in der CSU-Vorstandschaft, davon 21 Jahre als Schatzmeister, seinen Rückzug signalisierte, musste der Posten neu besetzt werden. Renate Müller wechselt ihr Resort, übernimmt die Kasse und gibt die Schriftführertätigkeit an Inge Toth ab. Neuer Geschäftsführer ist Udo Gebhardt und die Beisitzerriege setzt sich aus Michael Feige, Lisa Proß-Berner, Josef Weidensteiner, Klaus Hentschke und Wolfgang Heberlein zusammen.

Die Kasse prüfen Karl Schreglmann und Gerhard Gleixner und Seniorenbeauftragter bleibt Karlheinz Müller der auch stellvertretender Kreisvorsitzender der Seniorenunion ist.

Reinhard Kleber berichtete von traditionellen Veranstaltungen wie dem zweitägigen Oktoberfest, Fischessen, Schlachtschüssel, Preisschafkopf und Ferienprogramm sowie einer Betriebsbesichtigung bei der Constantia Hueck  und der Erstellung einer Neuauflage des Etzenrichter Telefonbuchs und des Abfallkalenders. Kleber bedauerte es in seinem Resümee, dass mit Karl-Theodor zu Guttenberg eine politische Hetzjagd betrieben wurde die einen hervorragenden Politiker zum Schwerverbrecher abstempeln wollte und der Opposition Raum gab sich sogar zu vulgären Beschimpfungen hinreissen zu lassen. „Leider hat in jüngster Vergangenheit in unserer Gemeinde die Opposition auch ihren wahren Charakter gezeigt. „Die Umgangsformen dieser beiden Fraktionen mit unserem leider erkrankten Bürgermeister sind sehr oft nicht mehr sachlich, ja eher fast unmenschlich, hier sind diesen beiden Fraktionen einfach alle Mittel recht um Aufmerksamkeit zu bekommen.“ Ein großer Dank Klebers ging neben seinen Parteikolleginnen und Kollegen an Martin Wallinger dessen Einsatz für die CSU und für die Gemeinde Etzenricht seinesgleichen sucht.

Mit Landrat Simon Wittmann konnte Kleber die Ehrungen durchführen. Für 50 Jahre Mitgliedschaft erhielt Josef Windisch als Urgestein der Etzenrichter CSU, eine Ehrenurkunde und eine goldene Ehrennadel mit Stein. 30 Jahre gehört Wolfgang Würschinger der CSU an und Reinhard Kleber konnte für seine 10-jährige Mitgliedschaft ausgezeichnet werden in der er bereits 6 Jahre als Vorsitzender tätig ist.

Bürgermeister Martin Wallinger erklärte, dass derzeit im Ort die Jahreshauptversammlungen der Vereine stattfinden in denen er die Grüße der Gemeinderäte überbringt, stellte aber gleichzeitig fest, dass er es nicht richtig finde, dass fast keine Räte der Opposition es für wichtig erachten, auf Jahreshauptversammlungen zu gehen. „Sie wollen überall mitreden, zeigen aber eigentlich kein Interesse an der Arbeit der Vereine“. Bezüglich der Windraddiskussionen stellte er fest, dass die Gemeinde Etzenricht, Weiherhammer und auch Kohlberg ein Gutachten in Auftrag gegeben haben um zu erfahren, wo ein Standort möglich wäre. „Es muss wenigstens ein Standort übrig bleiben denn es ist nicht gut wenn jeder nach erneuerbarer Energie schreit aber keiner die Windräder vor der eigenen Haustür haben will. Wir können uns nicht immer gegen alles stellen und sollten für die Umsetzung eine Bürgerbeteiligung und die Nachbargemeinden mit einbeziehen“. Bei Photovoltaik Freiflächen, die nicht gerade das Landschaftsbild verschönern, geht keiner auf die Straße, gegen Windräder will aber jeder demonstrieren so Wallinger. Bezüglich einer „Amysiedlung“ auf dem Festplatz kommentierte das Gemeindeoberhaupt, „es ist zwar ein interessierter Investor da aber es liegt keine konkrete Planung vor. Ein weiteres Thema das den Bürgermeister immer beschäftigt ist die Ausweisung von Bauland. „Ich bin ständig unterwegs und habe immer wieder Gespräche mit Grundstückseigentümern. “ Ein offenes Buch ist es, dass die Schlüsselzuweisung gesunken ist und sich die Gewerbesteuer minimiert hat. Wallinger ist froh, dass die Sanierung der Grundschule mit Mitteln des Landes und des Bundes für die ernergetischen Maßnahmen und Zuschüssen aus der Dorferneuerung für den Pausenhofumbau gefördert werden konnten. Dafür habe er gekämpft und alles getan um diese Förderungen zu bekommen, auch wenn sich dadurch die Bauzeit verzögert hat. Ebenso sei vom Amt für ländliche Entwicklung ein höherer Betrag in Aussicht gestellt worden um einen Bau  realisieren zu können, welcher sowohl einen Dorfladen, ein Schützenheim als auch einen Gemeindesaal haben sollte und der natürlich mit Geschoss und Satteldach geplant wäre um sich dem Dorfbild anzupassen. Das Gremium der Dorferneuerung mit ihrem Orstsprecher Hans Beutner und den Mitgliedern Albert Bergler, Herbert Schätzler und Günter Prölß, hat in einer öffentlichen Sitzung mit Vorsitzendem Ludwig Spiller abgestimmt, dass sie die finanzielle Förderung über die Dorferneuerung nicht wollen und haben damit zum Ausdruck gebracht, dass Etzenricht keine Einkaufsmöglichkeit benötigt. Die Verantwortlichen beim Amt für ländliche Entwicklung haben aber trotzdem erkannt, dass in Etzenricht bezüglich der Infrastruktur Handlungsbedarf besteht. „Ich stehe also weiterhin mit dem Amt in Verhandlung“, so Wallinger.

„Die Zusammenarbeit mit SPD und UPW wird immer schwieriger und ich wundere mich schon, welche und vor allem wie viele Ansichten in einem Menschen Platz haben.“ Wallinger bedauerte es, dass wegen seiner Krankheit einiges in Verzug geraten sei er aber nichts vergessen wird und immer alles zum Wohle der Gemeinde bewerkstelligt.

Fraktionsvorsitzender Martin Schregelmann berichtete über die Anschaffungen und abgeschlossenen Projekte die in der Gemeinde stattfanden und Renate Müller für die Frauen-Union sowie Simon Kleber für die Junge Union sicherten weiterhin ihre Unterstützung zu.

Landrat und Kreisvositzender der CSU, Simon Wittmann gratulierte der Etzenrichter CSU-Familie, zum Zusammenhalt und spannte einen Bogen von der großen Politik zur Kommune. Mit dem Konjunkturprogramm seien die Gelder optimal verteilt worden und Etzenricht sei hier gut mitgekommen. Die erneuerbaren Energien werden in Zukunft potentiell immer wichtiger werden. Der Landkreis sei aber in diesem Punkt schon weit voraus und setzt seit langer Zeit auf Energiesparmaßnahmen. Auch wenn der Wind uns manchmal entgegen bläst die CSU macht eine gute Politik sonst würde Bayern nicht so gut dastehen.